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Wissensspeicher

Der "Wissensspeicher" ist eine Rubrik aus unseren Newsletter speziell für Arbeitnehmervertreter im Aussichtsrat. Hier sammeln wir für Sie die Wissenshäppchen, damit Sie auch nach dem Versand des Newsletters nochmal alles nachlesen können. Wenn Sie noch kein Abonnent unseres Newsletters sind, dann melden Sie sich doch einfach an. Es lohnt sich!

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Welche Anforderungen und Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Aufsichtsratsmandat für Arbeitnehmervertreter?

Egal, ob es sich um Fragen nach dem Status, der Freistellung, Vergütung, Fortbildung oder rechtlicher Beratung geht: Für Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat enthält das Gesetz nur wenige Regelungen (anders, als es z.B. beim Betriebsrat der Fall ist). In Rechtsprechung und Literatur werden deshalb unterschiedliche Meinungen vertreten.

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Wie kommt der Vorstand (Geschäftsführer) an sein Amt?

Warum ist diese Frage gar nicht so banal, wie sie vielleicht auf den ersten Blick wirkt? Gerade bei dieser für ein Unternehmen so bedeutenden Entscheidung gibt es einen auffallenden Unterschied zwischen Theorie und Praxis, zwischen rechtlichen Vorgaben und tatsächlicher Vorgehensweise. Dies bestätigen nun auch die Autorinnen eines Artikels zum Thema „Personalauswahl im Top Management“ in der Zeitschrift OrganisationsEntwicklung. Eine Besprechung Ihres Berichts sowie eine kurze Übersicht zu den rechtlichen Vorgaben lesen Sie hier. 

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Kompetenzlücken? Digitalisierung und Haftung der ANV im Aufsichtsrat

Die Besetzung des Aufsichtsrats soll stets anforderungsbezogen erfolgen, d.h. die Mitglieder sollen die Anforderungen effizienter Überwachung erfüllen können. Doch welche Mindestkenntnisse müssen die Aufsichtsratsmitglieder in Zeiten fortschreitender Digitalisierung besitzen, um vor allem auch Haftungsrisiken zu vermeiden? 

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Expertenwissen - Wann darf der Aufsichtsrat sich Rat holen?

Treten im Aufsichtsrat Fragen auf, deren Beantwortung besondere Expertise erfordert, können unter bestimmten Voraussetzungen auch externe Spezialisten zugezogen werden. Doch worauf sollte der Aufsichtsrat bei der Zuziehung von Beratern oder Sachverständigen achten?

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Unternehmerische Sozialverantwortung – Neue Aufgabe für den Aufsichtsrat

 Corporate Social Responsibility (CSR) umschreibt die Unternehmerische Gesellschaftsverantwortung bzw. die Unternehmerische Sozialverantwortung der Wirtschaft.

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Der Ehrbare Kaufmann: Aktualisierung des DCGK

Seit 2002 hören - vornehmlich die börsennotierten – deutschen Unternehmen im Rahmen verantwortungsbewusster Unternehmensführung auf die Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK).

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Benachteiligungsschutz der AN-Vertreter im Aufsichtsrat

Gem. § 26 MitbestG dürfen die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in der Ausübung ihrer Tätigkeit nicht gestört oder behindert werden.

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In der Zwickmühle? Verschwiegenheitspflicht von Aufsichtsräten

Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat befinden sich in der Zwickmühle. Insbesondere dann, wenn sie neben diesem Amt auch noch ein Betriebsratsamt ausüben. Als Aufsichtsrat ist es die erste Pflicht, Unternehmensinteressen zu wahren.

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Der mitbestimmte Aufsichtsrat im Konzern

Mit Blick auf den Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 21.12.2015 (AZ: 14 W 105/15) soll heute der Frage nachgegangen werden, unter welchen Voraussetzungen auf der Ebene der Konzernspitze ein mitbestimmter Aufsichtsrat zu bilden ist.

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Die Videokonferenz des Wahlvorstandes

Kürzlich erreichte mich die Frage einer Teilnehmerin, ob es denn möglich wäre, dass der Wahlvorstand für die Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat seine Beschlüsse auch per Videokonferenz fasst. Bei Aufsichtsratswahlen kommt es nun mal häufiger vor, dass der Wahlvorstand sich aus Kollegen zusammensetzt, die an verschiedenen Standorten arbeiten. Daher ist die Frage durchaus interessant, wie ich finde. Was meinen Sie? Geht das? Ich habe mich mal auf Spurensuche begeben.

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Was hat der Aufsichtsrat mit Compliance zu tun?

Der Begriff „Compliance" hat sich in den vergangenen Jahren in vielen deutschen Unternehmen breitgemacht, ohne gleichzeitig eine Erklärung dazu abzugeben, was genau sich dahinter eigentlich verbirgt und welche Auswirkungen konkret damit verbunden sind.

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Was tun, wenn die GmbH-Geschäftsführung das DrittelbG ignoriert?

Grundsätzlich brauchen Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) - ganz im Gegensatz zur Aktiengesellschaft - von Haus aus gar keinen Aufsichtsrat.

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Unvollständiger Aufsichtsrat? Dann führt der Weg zur gerichtlichen Bestellung!

Ersatzmitglieder im Aufsichtsrat sind keine Selbstverständlichkeit. Eine Verpflichtung, zusammen mit den Aufsichtsratsmitgliedern gleichermaßen auch Ersatzmitglieder zu wählen, kennt das Gesetz nicht.

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Gibt es eigentlich Ersatzmitglieder für die Mitglieder des Aufsichtsrats?

 Wie funktioniert das mit den Ersatzmitgliedern beim Aufsichtsrat?

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Stadtrat und AN-Vertreter im Aufsichtsrat in einem öffentlichen Unternehmen – Geht das?

Diese Frage wurde mir vor einiger Zeit am Telefon gestellt. Stellen Sie sich ein städtisches Unternehmen U-mbH vor. U hat zwei Töchter (-Unternehmen), die A GmbH und die B GmbH.

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Wirtschaftsstraftaten machen rund die Hälfte des Gesamtschadens der polizeilich registrierten Straftaten aus

Siemens, Mannesmann, VW oder die Versicherungsbranche: Wer erinnert sich dabei nicht an mindestens einen der großen Skandale in den vergangenen Jahren? Bei all den Schlagzeilen, die uns so im Gedächtnis haften bleiben, drängelt sich der Verdacht auf, dass Wirtschaftskriminalität sich auf die ganz großen Unternehmen unseres Landes beschränkt. Aber weit gefehlt!

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Was steckt eigentlich hinter dem Wort „Compliance"?

Immer häufiger begegnen uns in der Unternehmenssprache Wortgebilde die den Begriff „Compliance" wie selbstverständlich in sich tragen: Compliancemanagementsystem, Complianceabteilung, Compliance-Officer,... . Aber was bedeutet dieses Modewort denn eigentlich? Diese Frage ist nicht so leicht zu beantworten. Schon alleine bei dem Versuch das Wort „Compliance" ins Deutsche zu übersetzen, hilft das Übersetzungsprogramm im Internet gleich mit einer Vielzahl von Optionen weiter: Zustimmung, Befolgung, Einwilligung, Fügsamkeit, Lernfähigkeit, Unterwürfigkeit, Prüfzeichen(!), etc.. Es gibt also nicht DAS Wort, welches man im Deutschen für den „Trend-" Begriff der vergangenen Jahre verwenden könnte.

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Wer kann eigentlich den Aufsichtsrat einberufen?

Im Grunde ist das ganz einfach: Der Aufsichtsratsvorsitzende beruft den Aufsichtsrat ein (§ 110 AktG). Im Falle der Verhinderung macht das sein Stellvertreter (§ 107 Abs. 1 AktG). Aber „einfach" ist das eben nur, wenn alles glatt läuft. Für den Fall - zum Beispiel - dass beide Ämter nicht besetzt sind, können die anderen Aufsichtsratsmitglieder nicht einfach die Hände in den Schoß legen und warten was passiert.

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Was bedeutet eigentlich Delegiertenwahl?

Laut Definition sind Delegierte gewählte oder persönlich von einer dazu befähigten Instanz beauftragte Akteure, denen die Aufgabe der konkreten Aktion (hier: die Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat) per Einzelvollmacht zukommt. Was heißt das für unsere Aufsichtsratswahl übersetzt?

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Was versteht man eigentlich unter der „Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters"?

Nach § 93 Abs. 1 AktG haben Vorstandsmitglieder bei Ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden. Für Aufsichtsratsmitglieder gilt dies entsprechend (§ 116 AktG). Aber was ist damit gemeint? Eine Definition gibt das Gesetz selbst nicht. Wer eine Erklärung für „die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters" haben möchte, muss den Gang in einen der zahlreichen Kommentare zum Aktiengesetz auf sich nehmen.

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Was verbirgt sich eigentlich hinter dem Deutsche Corporate Governance Kodex?

Der Deutsche Corporate Governance Kodex ist kein Gesetz im eigentlichen Sinne, sondern eine Selbstverpflichtung zur guten Unternehmensführung. Seine Aufgabe ist es, zur Verbesserung der Unternehmensführung beizutragen. Dahinter stand der Wunsch, mit dem Deutschen Corporate Governance Kodex die in Deutschland geltenden Regeln für Unternehmensleitung und -überwachung für nationale wie internationale Investoren transparent zu machen, um so das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Unternehmensführung deutscher (börsennotierter) Gesellschaften zu stärken.

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Risikomanagement gab‘s schon im alten Rom

Die Ursprünge der modernen Risiko- und Wahrscheinlichkeitstheorie sind sehr eng mit dem seit Jahrtausenden bekannten Glückspiel verbunden. Bereits seit Menschengedenken haben Menschen Glücksspiele gespielt, ohne von den Systemen der Chancenverteilung zu wissen oder von der Theorie des modernen Risiko-Managements beeinflusst zu sein. Das Glücksspiel war und ist direkt mit dem Schicksal verknüpft. Es ist quasi der Inbegriff eines bewusst eingegangenen Risikos.

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Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit von Aufsichtsratsmitgliedern

Wer zu viel plaudert lebt gefährlich

Dem sorgfältig und verantwortungsbewusst handelnden Aufsichtsratsmitglied wird auch eine umfassende Verschwiegenheit ans Herz gelegt. Häufig ist das aber gar nicht so einfach, wie es klingt. Viele Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat sind gleichzeitig auch Betriebsratsmitglieder und befinden sich damit in der Zwickmühle: Was darf man eigentlich aus der Aufsichtsratssitzung in der nächsten Betriebsratssitzung erzählen?

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