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Delegiertenwahl

Was bedeutet eigentlich eine Delegiertenwahl?

Laut Definition sind „Delegierte" gewählte oder persönlich von einer dazu befähigten Instanz beauftragte Akteure, denen die Aufgabe der konkreten Aktion (hier: die Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat) per Einzelvollmacht zukommt. Was heißt das für unsere Aufsichtsratswahl übersetzt?

Nach § 9 Abs. 1 MitbestG werden bei einem Unternehmen mit in der Regel mehr als 8000 Arbeitnehmern Delegierte gewählt, die ihrerseits wiederum dann die Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat wählen. Von dieser Grundregel kann nur abgewichen werden, wenn die wahlberechtigten Arbeitnehmer die unmittelbare Wahl beschließen.

Im Fall der Delegiertenwahl kann nur eine Gruppe „(vor-aus-)gewählter Arbeitskollegen" bei der Aufsichtsratswahl direkt mitwählen und entscheiden, wer letztendlich Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat wird. Der einzelne Arbeitnehmer wählt NUR bei der Wahl des sogenannten „Delegierten" direkt mit.

Was passiert im eigenen Betrieb?

Jeder Betrieb wählt seine Delegierten gesondert (§ 10 Abs. 1 MitbestG). Diese Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Listenwahl durch alle wahlberechtigten Arbeitnehmer des Betriebes gemeinsam. Auf je 90 wahlberechtigte Arbeitnehmer entfällt ein Delegierter. In Großbetrieben reduziert sich die Zahl der Delegierten, dafür erhalten die gewählten Delegierten dann zum Ausgleich Mehrfachstimmrechte.

Je nach vorher zu errechnender Anzahl an Delegierten, kann es vorkommen, dass auf einen Betrieb kein Delegierter entfällt. Dieser Betrieb wählt dann einfach bei einem anderen Betrieb mit.

Die Delegiertenversammlung

Steht fest, wer sich direkt an der Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat beteiligen darf, treffen sich diese Repräsentanten der wahlberechtigten Arbeitnehmer zur Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat in der sogenannten Delegiertenversammlung. Dass die Delegierten im Rahmen einer Versammlung wählen, soll auch dabei helfen, eine Willensbildung über die zu wählenden Kandidaten herbeizuführen und damit eine Stimmenzersplitterung zu vermeiden.

Im Ergebnis

Wie man schon an diesem kleinen Ausschnitt zur Aufsichtsratswahl sehen kann, gehört die Durchführung einer Wahl nicht gerade zu den kleineren Aufgaben im Betrieb, die man leicht nebenher erledigen kann. Wer sich darauf einlässt und Teil des Wahlvorstandes werden möchte, dem sei gesagt: Eine gewisse Liebe zum Detail und Freude daran sich mit unverständlichen juristischen Texten auseinanderzusetzen, sind an dieser Stelle sehr hilfreiche Eigenschaften.