Facebook Pixel

Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters

Was versteht man eigentlich unter der „Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters"?

Nach § 93 Abs. 1 AktG haben Vorstandsmitglieder bei Ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden. Für Aufsichtsratsmitglieder gilt dies entsprechend (§ 116 AktG). Aber was ist damit gemeint? Eine Definition gibt das Gesetz selbst nicht. Wer eine Erklärung für „die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters" haben möchte, muss erst mal den Gang in einen der zahlreichen Kommentare zum Aktiengesetz auf sich nehmen.

Im Kommentar von Karsten Schmidt und Marcus Lutter beispielsweise steht dazu, der Vorstand muss den Anforderungen genügen, die an einen Geschäftsleiter zu stellen sind, der nicht eigenes Vermögen, sondern wie ein Treuhänder fremde Vermögensinteressen verwaltet. Maßstab ist ein Vergleichsunternehmen der konkreten Art, also einer vergleichbaren Tätigkeit, Größe und wirtschaftlichen Lage (K.Schmidt/Lutter, 2. Auflage, § 93 Rd.5).

Und wenn man dann noch zusätzlich Wikipedia bemüht, kommt man der Erwartung an eine sorgfältige Geschäftsführung schon näher. Danach gilt als Treuhänder, wer stellvertretend für einen Auftraggeber dessen Interessen wahrnimmt. Die Treuhandpflicht ist die Verpflichtung, den Straftatbestand der Veruntreuung, respektive der Gefährdung, nach bestem Wissen und Gewissen zu vermeiden und die auftragsspezifischen Unterlagen dem Auftraggeber jederzeit offenzulegen (besser vielleicht: jederzeit guten Gewissens offenliegen zu können).

Das sind aber immer noch sehr große Worte! Vor allem, für ein Amt, welches in das enge Zeitfenster zwischen der eigentlichen Arbeit, dem oft vom Arbeitgeber nicht respektierten Wunsch auf angemessene Weiterbildung und dem Recht auf ein Privatleben passen muss. Deshalb ist § 93 Abs. 1 AktG für das Aufsichtsratsmitglied zwar entsprechend anwendbar, anerkannt ist aber auch, dass in Anbetracht der doch andersgelagerten Stellung und Funktion des Aufsichtsratsmitglied (im Vergleich zum Vorstand), der Anspruch an die Regeln der Sorgfalt und Verantwortlichkeit etwas niedriger anzusetzen ist. Wie niedrig? Das ist schwer zu sagen.

In Summe verbirgt sich hinter der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Aufsichtsratsmitglieds ein bunter Strauß verschiedenster Verhaltenspflichten, die bei der Wahrnehmung des Mandates zu beachten sind.

Dazu gehören beispielsweise

  • die Pflicht, gegebenenfalls darauf hinzuwirken, dass der Aufsichtsrat (als Gremium) seiner Überwachungsfunktion hinreichend gerecht wird,
  • die Mitarbeit im Plenum und gegebenenfalls in Ausschüssen, insbesondere die Teilnahme an Diskussionen und Beschlussfassungen,
  • die Pflicht sich selbst zur informieren durch Erörterung und Prüfung der Vorstandberichte zur informieren,
  • die Pflicht, gegebenenfalls weitere Berichte anzufordern (§ 90 Abs. 3 S. 2 AktG),
  • die Pflicht, sich zu allen relevanten Entscheidungen ein persönliches Urteil zu bilden, namentlich über die Eignung des Vorstandes und die Qualifikation der Geschäftsleitung.

 

Diese Aufzählung ist aber noch lange nicht zu Ende und eine richtig greifbare Erklärung für die Ausgangsfrage: „Was ist die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters?" ist die Aufzählung wohl auch nicht.

Im Ergebnis gibt es sicher viele stimmige und passende Antworten. Ich würde sagen: Unter der anzuwendenden Sorgfalt versteht man den Einsatz des gesunden Menschenverstandes, verbunden mit der Antwort auf die sich vor jeder Entscheidung zu stellenden Frage: „Was würde ich tun bzw. garantiert nicht tun, wenn das Unternehmen meins wäre?"