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Erwerbsfähige Hilfebedürftige

Rechtsquellen

§§ 1 Abs. 1 -3, 6d, 8 Abs. 1, 9 Abs. 1, 16d, 19, 44 Abs. 1 SGB II

Begriff

Erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein (§ 8 Abs. 1 SGB II).

Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält (§ 9 Abs. 1 SGB II).

Arbeitslosengeld, Sozialgeld

Erwerbsfähige Leistungsberechtigte erhalten Arbeitslosengeld II (Grundsicherung für Arbeitsuchende). Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten Sozialgeld, soweit sie keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches haben. Die Leistungen umfassen den Regelbedarf, Mehrbedarfe und den Bedarf für Unterkunft und Heizung (§ 19 Abs. 1 SGB II). Träger der Leistungen sinddie Bundesagentur für Arbeit und die kreisfreien Städte und Kreise. Zur einheitlichen Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende bilden die Träger im Gebiet jedes kommunalen Trägers eine gemeinsame Einrichtung (§ 44b Abs. 1 SGB II). Die gemeinsamen Einrichtungen und die zugelassenen kommunalen Träger führen die Bezeichnung Jobcenter (früher ARGE, § 6d SGB II).

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Die Grundsicherungfür Arbeitsuchende soll Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht. Sie solldie Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, stärken und dazu beitragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können (Fördern und Fordern).Die Grundsicherung für Arbeitsuchende umfasst Leistungen zur

  1. Beendigung oder Verringerung der Hilfebedürftigkeit insbesondere durch Eingliederung in Arbeit und
  2. Sicherung des Lebensunterhalts (§ 1 Abs. 1 – 3SGB II).

Für erwerbsfähige Hilfebedürftige, die keine Arbeit finden können, sollen Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden. Werden Gelegenheiten für im öffentlichen Interesse liegende, zusätzliche Arbeiten nicht als Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gefördert, ist den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zuzüglich zum Arbeitslosengeld II eine angemessene Entschädigung für Mehraufwendungen zu zahlen (Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung = Ein-Euro-Job). Diese Arbeiten begründen kein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts (§ 16d SGB II).