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Forderungen nach Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)

Rechtsquellen

Die Bewertung erfolgt gemäß HGB (§ 252 ff.), der Ausweis nach Anlage 2 der Krankenhausbuchführungsverordnung (KHBV).

Begriff

Forderungen nach Krankenhausfinanzierungsgesetz können nur Krankenhäuser bilanzieren, die in einem Krankenhausplan der Länder aufgeführt sind. Sie stellen zugesagte, jedoch noch nicht erhaltene Fördermittel sowie Ansprüche nach dem Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) dar.

Gewährt ein Bundesland einem Krankenhaus Fördermittel zur Finanzierung von Investitionen, erhält das Krankenhaus einen Förderbescheid. Das Krankenhaus stellt eine Forderung nach KHG in Höhe der genehmigten Fördermittel ein.

Das KHG verweist jedoch auch auf das KHEntgG, weshalb auf dieser gesetzlichen Grundlage ebenfalls Forderungen entstehen können. Sie sind mit einem „davon“-Vermerk auszuweisen. Nach dem KHEntgG entstehen diese Forderungen v.a., wenn das Krankenhaus weniger Leistung erbringt, als mit den Krankenkassen für das entsprechende Jahr vereinbart wurde.