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Verbindlichkeiten nach Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)

Rechtsquellen

Die Bewertung erfolgt gemäß HGB (§ 252 ff.), der Ausweis nach Anlage 2 der Krankenhausbuchführungsverordnung (KHBV).

Begriff

Verbindlichkeiten nach Krankenhausfinanzierungsgesetz können nur Krankenhäuser bilanzieren, die in einem Krankenhausplan der Länder aufgeführt sind. Sie stellen eine Verpflichtung zur zweckentsprechenden Verwendung von Fördermittel sowie Schulden nach dem Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) dar.

Gewährt ein Bundesland einem Krankenhaus Fördermittel zur Finanzierung von Investitionen, erhält das Krankenhaus einen Förderbescheid. Das Krankenhaus stellt eine Forderung nach KHG in Höhe der genehmigten Fördermittel ein. Gleichzeitig entsteht jedoch auch eine Verpflichtung zur zweckentsprechender Verwendung dieser Fördermittel, die in einer Verbindlichkeit nach KHG ausgedrückt wird. Sobald die betreffende Investition durchgeführt ist, reduziert sich die Verbindlichkeit nach KHG in Höhe der Kosten für dieser Investition.

Das KHG verweist auch auf das KHEntgG, weshalb auf dieser gesetzlichen Grundlage Schulden entstehen können. Sie sind mit einem „davon“-Vermerk auszuweisen. Diese Schulden entstehen v.a., wenn das Krankenhaus mehr Leistung erbringt, als es mit den Krankenkassen für das entsprechende Jahr vereinbart hat.