Diese Artikel könnten Sie auch interessieren
Liebe Nutzer,
für ein optimales und schnelleres Benutzererlebnis wird als Alternative zum von Ihnen verwendeten Internet Explorer der Browser Microsoft Edge empfohlen. Microsoft stellt den Support für den Internet Explorer aus Sicherheitsgründen zum 15. Juni 2022 ein. Für weitere Informationen können Sie sich auf der Seite von -> Microsoft informieren.
Liebe Grüße,
Ihr ifb-Team
Ein Berufskraftfahrer darf seine Fahrtüchtigkeit nicht durch die Einnahme von Substanzen wie Amphetamin oder Methamphetamin („Crystal Meth“) gefährden. Ein Verstoß gegen diese Pflicht kann eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Dabei macht es keinen Unterschied, ob die Droge vor oder während der Arbeitszeit konsumiert wurde.
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20. Oktober 2016, 6 AZR 471/15
Der Arbeitnehmer, ein LKW-Fahrer, nahm am Samstag, den 11. Oktober 2014, im privaten Umfeld Amphetamin und Methamphetamin ein. Ab dem darauffolgenden Montag arbeitete er wieder. Bei einer polizeilichen Kontrolle am 14. Oktober 2014 wurde der Drogenkonsum festgestellt. Der Arbeitgeber kündigte das Arbeitsverhältnis daraufhin fristlos.
Der Mitarbeiter wendet sich mit einer Klage gegen diese Kündigung. Seiner Ansicht nach hätten keine Anhaltspunkte für eine tatsächliche Fahruntüchtigkeit bestanden.
Nachdem Arbeits- und Landesarbeitsgericht die außerordentliche Kündigung noch für unwirksam gehalten hatten, entschied das Bundesarbeitsgericht letztendlich im Sinne des Arbeitgebers. Denn: Das Landesarbeitsgericht habe bei der vorzunehmenden Interessenabwägung (Arbeitnehmerinteressen vs. Arbeitgeberinteressen) gemäß § 626 Abs. 1 BGB die typischen Gefahren, die sich aus der Einnahme von Amphetamin und Methamphetamin für die Tätigkeit eines Berufskraftfahrers ergeben, nicht hinreichend gewürdigt. Ein Berufskraftfahrer dürfe seine Fahrtüchtigkeit nicht durch die Einnahme solcher Substanzen gefährden, so die obersten Arbeitsrichter klar. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung könne eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Dabei spiele es weder eine Rolle, ob der Drogenkonsum in der Freizeit stattgefunden habe, noch, ob die ab dem Montag durchgeführten Fahrten konkret beeinträchtigt gewesen seien und deshalb eine erhöhte Gefahr im Straßenverkehr bestanden habe.
Informieren Sie sich
Service und Austausch
Das ifb erleben
