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Feststellung einer Behinderung und Gleichstellung

Aufhebung der Schwerbehinderteneigenschaft auch noch nach vielen Jahren zulässig

Das Versorgungsamt darf einen Schwerbehindertenstatus wieder entziehen, auch wenn es diesen über viele Jahre immer wieder fehlerhaft und zuletzt sogar unbefristet erteilt hat.

Bundessozialgericht vom 11.08.2015 – B 9 SB 2/15 R

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Recht auf Gleichstellung auch für beruflichen Aufstieg

Auch Menschen die sich beruflich verändern wollen haben ein Recht auf Gleichstellung. Dafür reicht es aus, wenn ein konkreter Arbeitsplatz angestrebt wird, der ohne Gleichstellung nicht zu erlangen ist.

Bundessozialgericht vom 06.08.2014 – B 11 AL 5/14 R

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Gleichstellung auch ohne konkret drohende Kündigung

Für eine Gleichstellung ist es nicht erforderlich, dass eine Kündigung bereits konkret droht oder gar ausgesprochen ist.

Bundessozialgericht vom 06.08.2014 – B 11 AL 16/13 R

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Gleichstellung von Beamten

Die Unkündbarkeit eines Beamten steht bei Vorliegen besonderer Umstände einer Gleichstellung mit einem Schwerbehinderten nicht entgegen. (Leitzsatz des Gerichts)

Bundessozialgericht vom 01.03.2011 – B 7 AL 6/10 R

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GdB-Bewertung des Diabetes mellitus

Die sich aus dem Diabetes mellitus ergebende Teilhabebeeinträchtigung ist grundsätzlich nach den Bewertungsvorschlägen der "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit“* einzuschätzen. Maßgeblich für den Grad der Behinderung ist insbesondere die erreichte Stoffwechsellage und der dabei erfolgende Therapieaufwand.

Bundessozialgericht vom 24.04.2008 – B 9/9a SB 10/06 R

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Anspruch auf GdB-Feststellung

Nach dem System des Schwerbehindertenrechts im SGB IX hat der behinderte Mensch Anspruch auf Feststellung des für ihn maßgeblichen, nach Zehnergraden gestuften GdB unabhängig davon, ob sich seine rechtliche und/oder wirtschaftliche Situation dadurch unmittelbar verbessert.

Bundessozialgericht vom 24.04.2008 – B 9/9a SB 8/06 R

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